Baureinigung; Allgemeine Regelungen für Bauarbeiten jeder Art (DIN 18 299);

Gutachten zu untergesetzlichen Regelungen im SGB XI-Das Sozialgesetzbuch Elftes Buch (SGB XI) delegiert in einer Vielzahl von Fällen die Konkretisierung gesetzlicher Regelungen in Form von Richtlinien, Empfehlungen, Kriterien, Verträgen etc. auf eine untergesetzliche Ebene. An der Erstellung der untergesetzlichen Regelungen sind unterschiedliche Akteure (z. B. der Spitzenverband Bund der Pflegekassen oder die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe) in verschiedener Art und Weise (z. B. Vereinbarung, Genehmigung, Mitwirkung, Stellungnahme) beteiligt. Im Ergebnis ist so ein Regelungsgeflecht ent-standen, das nicht nur in seinen Inhalten, sondern auch in seinem Zustandekommen für Versicherte, Menschen mit Pflegebedarf und ihre Angehörigen, sowie für Rechtsanwender unübersicht-lich ist und somit die eigentliche Zielstellung verfehlt. Zudem ist zu befürchten, dass die Vielzahl der Gremien und zu bearbeitenden Themen in nicht unerheblichem Maße personelle und finanzielle Mittel binden. Zur Vorbereitung auf anstehende Reformen in der Pflegeversicherung soll daher das System der untergesetzlichen Regelungen einer Prüfung im Hinblick auf seine Eignung und Effizienz untersucht und alternative Regelungsoptionen erarbeitet werden.

Bundesministerium für Gesundheit

Frist: 23. Oktober 2025

ATV DIN 18355 Tischlerarbeiten nach VOB Teil C Umfang der Leistung (ca.): Mehrzwecktisch (hoch) - 6 St. Formschalenstuhl - 64 St. Barhocker - 18 St.

Stadt Wilhelmshaven

Tischlerarbeiten (DIN 18 355) - Neue Laboreinrichtung für ein S3 Labor mit Material- und Personalschleuse (insg. ca.54qm); Installationsplanung, Lieferung und Montage aller Einrichtungsgegenstände und Geräte für 6 Laborzeilen

Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen

Frist: 05. Januar 2026

Lieferung 600 to Weissfeinkalk CL90-Q DIN 459 12518 2026

AVEA GmbH & Co. KG

Frist: 04. Dezember 2025

Rahmenvereinbarung ist die Erbringung der allgemeinen Steuerberatung ab 2026 bis 2030, die Beratung und Durchsicht für die Steuererklärungen 2025 bis 2029 sowie die Erstellung der betrieblichen Steuererklärungen für die Betriebe gewerblicher Art Kultur-Touristische Einrichtungen (KTE) und Parkplätze für die Steuererklärungen 2025 bis 2029. Darüber hinaus die Beratung, Stellungnahme bzw. Begutachtung zu Einzelfragen zu steuerlichen Fragen außerhalb der BgA.

Stadt Waren

Frist: 14. November 2025

Instandhaltung BMA Z. Die Leistungen der Inspektion umfassen alle Maßnahmen zur Feststellung und Beurteilung des Istzustandes der Betrachtungseinheit (hier BMA/SAA) und deren Art und Umfang der Leistung Einrichtungen und Geräte gemäß DIN 31051. Dazu gehören die Bestimmung der Ursachen der Abnutzung und das Ableiten der notwendigen Konsequenzen für die künftige Nutzung.

Universität Bielefeld

Wandklappsitze - 18 Stück Wandklappsitze inkl. Lehne Höhe Lehne min.: 280 mm Breite Lehne min: 440 mm Breite Sitzfläche min.: 440 mm Sitztiefe min.: 380 mm Farbe: Gehäuse und Polster nach RAL Bemusterung Eigenschaften: Gehäuse Stahl; Sitzfläche wird durch Federkraft in die Ruhestellung gebracht; Sitz inkl. Polsterung schwer entflammbar - DIN 66084 P-a\/DIN 4102-B1; komplett desinfizierbar

Sana-Herzzentrum Cottbus GmbH

Livestream der Stadtverordnetenversammlungen 2026-Livestream der öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde im Jahr 2026 Details zu den Anforderungen und zum Umfang sind der Leistungsbeschreibung zu entnehmen. Auf Grundlage der Leistungsbeschreibung kommen Produkte verschiedener Hersteller in Betracht, sofern sie die Leistungsbeschreibung erfüllen, insbesondere im Hinblick auf die Einhaltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Keine Übertragung über YouTube! Es wird darauf hingewiesen, dass die Bild- und Tonaufnahmen des Livestreams personenbezogene Daten im Sinne von Art. 4 DSGVO sind, die Verarbeitung der Streamdaten der DSGVO entsprechen muss und insofern für den Livestream der Sitzung einer Stadtverordnetenversammlung, an der viele Personen teilnehmen, die nicht ausdrücklich in die Übermittlung ihrer personenbezogenen Daten an ein Drittland eingewilligt haben (Art. 49 DSGVO i.V.m. Art. 44 DSGVO), eine Nutzung von YouTube mit Servern in den USA, in denen kein mit den Vorgaben der DSGVO vergleichbares Datenschutzniveau besteht (vgl. auch EuGH, Urt. v. 16.07.2020, Rechtssache C-311/18, Schrems II), nicht in Betracht kommt.

Stadt Eberswalde

Frist: 21. Oktober 2025