Rechtsgutachten Parkraummanagement nachhaltige Mobilität Ladeinfrastruktur Lkw-Parken

FKZ 3726 58 102 0 - Rechtliche und planerische Rahmenbedingungen des Parkens und Fortentwicklung zur Förderung der nachhaltigen Mobilität. “ Ziel des Forschungsvorhabens ist die Erstellung eines Rechtsgutachtens zu rechtlichen Hemmnissen, Handlungsspielräumen und Instrumenten für ein integriertes Parkraummanagement. Untersucht werden die Steuerung von öffentlichem und privatem Parkraum, der Ausbau von Ladeinfrastruktur auf privaten Stellplätzen sowie die Aktivierung kommunaler Flächen für das Lkw-Parken im Umfeld von Autobahnabfahrten. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie durch eine bessere Verzahnung öffentlicher und privater Stellplatzangebote Flächen im öffentlichen Raum vom ruhenden Verkehr entlastet und für nachhaltige Mobilität, Aufenthaltsqualität und Stadtgrün genutzt werden können. Analysiert werden hierzu rechtliche, planerische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen sowie Kooperationsmöglichkeiten zwischen Kommunen und der Immobilienwirtschaft. Für den Bereich Ladeinfrastruktur werden insbesondere miet-, bauordnungs- und regulatorische Hemmnisse untersucht und Vorschläge zu deren Abbau entwickelt. Beim Lkw-Parken stehen die rechtlichen Voraussetzungen zur Nutzung und Qualifizierung kommunaler Flächen sowie deren Identifizierung im Fokus, um zusätzliche Flächenversiegelung zu vermeiden. Die Ergebnisse werden in praxisorientierte Leitfäden und Handlungsempfehlungen überführt und durch eine projektbegleitende Rechtsberatung ergänzt. Alle Arbeitspakete werden in einem Abschlussbericht zusammengeführt.